von hifreak » Sa 9. Mai 2009, 20:02
Ich unterstütze diese Petition, weil ich eine Zensur des Internets aufgrund undurchsichtig im BKA erstellter Listen in einer demokratischen und freien Gesellschaft für nicht hinnehmbar halte.
Es darf nicht so weit kommen, dass Polizeibeamte über eine eine automatisierte und keiner öffentlichen Kontrolle unterliegenden Schnittstelle bestimmen, welche Seiten man in Deutschland im Internet sehen darf oder nicht.
Heute geht es um Kinderpornographie, morgen um Urheberschutz, uebermorgen um alle möglichen mißliebiegen Inhalte, bei denen bei Bedarf schnell ein konstruierter strafrechtlicher Vorwurf bei der Hand ist.
Es heisst nicht ohne Grund in Art 5 Absatz 1 unseres Grundgesetzes: "Eine Zensur findet nicht statt".
Dabei sollte es bleiben.